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forensurfer

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    forensurfer got a reaction from hbl55 in Das Forum in Zeiten von Corona   
    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html

     
    Auszug:
    Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos
    Pressemitteilung Nr. 101/2021 vom 30. November 2021
    Beschluss vom 19. November 2021
    1 BvR 781/21, 1 BvR 889/21, 1 BvR 860/21, 1 BvR 854/21, 1 BvR 820/21, 1 BvR 805/21, 1 BvR 798/21
     
    Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in mehreren Hauptsacheverfahren Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich unter anderem gegen die durch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 in § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG für einen Zeitraum von gut zwei Monaten eingefügten bußgeldbewehrten Ausgangsbeschränkungen sowie bußgeldbewehrten Kontaktbeschränkungen nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 IfSG zur Eindämmung der Corona-Pandemie richteten. Die beanstandeten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren Bestandteile eines Schutzkonzepts des Gesetzgebers. Dieses diente in seiner Gesamtheit dem Lebens- und Gesundheitsschutz sowie der Aufrechterhaltung eines funktionsfähigen Gesundheitssystems als überragend wichtigen Gemeinwohlbelangen. Die Maßnahmen griffen allerdings in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte ein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen anhand der allgemein für sämtliche mit Grundrechtseingriffen verbundenen Gesetze geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen geprüft. Danach waren die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar; insbesondere waren sie trotz des Eingriffsgewichts verhältnismäßig. Soweit in diesem Verfahren weitere Maßnahmen des Gesetzes zur Eindämmung der Pandemie angegriffen wurden, wie etwa die Beschränkungen von Freizeit- und Kultureinrichtungen, Ladengeschäften, Sport und Gaststätten, war die entsprechende Verfassungsbeschwerde nicht zulässig erhoben.
     
    Damit wird erkennbar, dass die Regierung verfassungsgemäß gehandelt hat! Das entspricht auch meinem persönlichen Empfinden, denn das hohe Gut der individuellen Gesundheit und der Schutz der Bevölkerung ist ein herausragendes Gut!
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    forensurfer reacted to fred_C in Kreative Naturfotografie - der Weg zum eigenen Stil JEKAMI   
    Hallo Gast! Du willst die Bilder sehen? Einfach registrieren oder anmelden!Hallo Gast! Du willst die Bilder sehen? Einfach registrieren oder anmelden!
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    forensurfer reacted to Cap.Hook in Katzen- und Katzenknipserhasser bitte nicht anschauen.   
    Elmarit 180 2.8 an x-t1
    @stmst2011Testbild

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  4. Thanks
    forensurfer got a reaction from Arwed in Humor - gerne zum Mitmachen   
    Ein bisschen böse 😇

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    forensurfer got a reaction from Sargecke in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Hallo Freunde und Mitforisti
    Ich bin heilfroh, dass wir in unserem Landkreis "nur" bei etwas über 200er Inzidenz liegen! Das bedeutet aber trotzdem, dass wir bei über 189.000 Menschen nur noch 3 freie Notfallbetten haben. Da muss nur neoch ein Unfall auf den Landstraßen passieren und es wird zappenduster - ganz ohne Corona.
    Die Entscheidung des BVerfG hat mich aufatmen lassen und ich hoffe sehr, dass auch die zuständigen Politiker (Vertreter des Volkes) nun mit einem gestärkten Grundgefühl auch die weitere Pandemie sorgsam begleiten und vor allem die richtigen Entscheidungen fällen.
    Wir brauchen weniger Überlegungen als tatkräftige Maßnahmen. Unser bisheriger Gesundheitsminister ist zum Glück bald Geschichte - leider hat er sich die letzten Wochen nicht mit Ruhm bekleckert und das gibt bei mir nicht nur einen Abzug in der B-Note!
    Ich wünsche euch allen und den Menschen außerhalb des Forums, dass Einsichten in erforderliche Maßnahmen wachsen und wir alle gut durch diesen Winter kommen.... das Leben hat noch so viel zu bieten....
     
    (und Fuji nächstes Jahr Jubiläum )
  6. Haha
    forensurfer reacted to Crischi74 in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Termin gemacht 🤣

    Hallo Gast! Du willst die Bilder sehen? Einfach registrieren oder anmelden! … und für Impfskeptiker wird der Tierarzt erst richtig interessant weil der dann auch chipt und entwurmt.
     
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    forensurfer got a reaction from TommyS in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Hallo Freunde und Mitforisti
    Ich bin heilfroh, dass wir in unserem Landkreis "nur" bei etwas über 200er Inzidenz liegen! Das bedeutet aber trotzdem, dass wir bei über 189.000 Menschen nur noch 3 freie Notfallbetten haben. Da muss nur neoch ein Unfall auf den Landstraßen passieren und es wird zappenduster - ganz ohne Corona.
    Die Entscheidung des BVerfG hat mich aufatmen lassen und ich hoffe sehr, dass auch die zuständigen Politiker (Vertreter des Volkes) nun mit einem gestärkten Grundgefühl auch die weitere Pandemie sorgsam begleiten und vor allem die richtigen Entscheidungen fällen.
    Wir brauchen weniger Überlegungen als tatkräftige Maßnahmen. Unser bisheriger Gesundheitsminister ist zum Glück bald Geschichte - leider hat er sich die letzten Wochen nicht mit Ruhm bekleckert und das gibt bei mir nicht nur einen Abzug in der B-Note!
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    (und Fuji nächstes Jahr Jubiläum )
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    forensurfer got a reaction from MightyBo in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Hallo Freunde und Mitforisti
    Ich bin heilfroh, dass wir in unserem Landkreis "nur" bei etwas über 200er Inzidenz liegen! Das bedeutet aber trotzdem, dass wir bei über 189.000 Menschen nur noch 3 freie Notfallbetten haben. Da muss nur neoch ein Unfall auf den Landstraßen passieren und es wird zappenduster - ganz ohne Corona.
    Die Entscheidung des BVerfG hat mich aufatmen lassen und ich hoffe sehr, dass auch die zuständigen Politiker (Vertreter des Volkes) nun mit einem gestärkten Grundgefühl auch die weitere Pandemie sorgsam begleiten und vor allem die richtigen Entscheidungen fällen.
    Wir brauchen weniger Überlegungen als tatkräftige Maßnahmen. Unser bisheriger Gesundheitsminister ist zum Glück bald Geschichte - leider hat er sich die letzten Wochen nicht mit Ruhm bekleckert und das gibt bei mir nicht nur einen Abzug in der B-Note!
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    (und Fuji nächstes Jahr Jubiläum )
  9. Thanks
    forensurfer reacted to hanshinde in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Wir waren bzw. sind zu tolerant den Intoleranten gegenüber, zu geduldig mit den Unbelehrbaren und gaben bzw. geben den Durchgeknallten eine viel zu große Bühne.
    Der Kabarettist Frank-Markus Barwasser („Erwin Pelzig“) hat das Problem schon Jahre vor Corona folgendermaßen auf den Punkt (sinngemäß aus der Erinnerung zitiert):
    „Verrückte gab’s schon immer. Aber früher waren die üblicherweise allein zuhause, haben irgendwie geahnt, dass sie verrückt sind und sich deshalb meistens ruhig verhalten. Heute sind die Verrückten in den sozialen Medien unterwegs, begegnen sich und fangen an zu denken, dass ihnen die Welt gehört.“
     
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    forensurfer got a reaction from ing in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Lockdown wohl bald wieder regional möglich 
     
    https://www.rnd.de/politik/corona-gipfel-bundeslaender-sollen-wieder-lockdowns-verhaengen-duerfen-PK34YH6CVFGATPPEOVJTFT34LY.html
     
  11. Like
    forensurfer reacted to - Geo - in Das Forum in Zeiten von Corona   
    "Mit maximaler Durchlässigkeit an der Blödsinnsflanke ist niemandem geholfen."
    Gefällt mir am Besten ✌️
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    forensurfer reacted to ing in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Kommse nach Duisburg-Homberg. Halbe Stunde warten, bisse geboostert.
    Wenn hier nix klappt, aber die Impferei kriegen sie hin.
  13. Like
    forensurfer reacted to - Geo - in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Na bitte ...
    Corona-Beratungen: Scholz will, dass auch Apotheker, Zahnärzte und Tierärzte impfen - https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-beratungen-olaf-scholz-fuer-allgemeine-impfpflicht-a-8aaefbff-506c-4dc5-86eb-1467ab971b95?sara_ecid=soci_upd_wbMbjhOSvViISjc8RPU89NcCvtlFcJ
    Impfpflicht ab Februar möglich, bin dahin sollen über Kontaktbescheränkungen und 30 Millionen Impfungen bis Weihnachten (Erst-, Zweit- und Booster) die 4. Welle gebrochen werden.
    Der Union gehen die Maßnahmen nicht weit genug - super wie schnell sie sich in der Rolle der Opposition zurecht gefunden hat.
  14. Like
    forensurfer got a reaction from Funami in Das Forum in Zeiten von Corona   
    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html

     
    Auszug:
    Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos
    Pressemitteilung Nr. 101/2021 vom 30. November 2021
    Beschluss vom 19. November 2021
    1 BvR 781/21, 1 BvR 889/21, 1 BvR 860/21, 1 BvR 854/21, 1 BvR 820/21, 1 BvR 805/21, 1 BvR 798/21
     
    Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in mehreren Hauptsacheverfahren Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich unter anderem gegen die durch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 in § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG für einen Zeitraum von gut zwei Monaten eingefügten bußgeldbewehrten Ausgangsbeschränkungen sowie bußgeldbewehrten Kontaktbeschränkungen nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 IfSG zur Eindämmung der Corona-Pandemie richteten. Die beanstandeten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren Bestandteile eines Schutzkonzepts des Gesetzgebers. Dieses diente in seiner Gesamtheit dem Lebens- und Gesundheitsschutz sowie der Aufrechterhaltung eines funktionsfähigen Gesundheitssystems als überragend wichtigen Gemeinwohlbelangen. Die Maßnahmen griffen allerdings in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte ein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen anhand der allgemein für sämtliche mit Grundrechtseingriffen verbundenen Gesetze geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen geprüft. Danach waren die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar; insbesondere waren sie trotz des Eingriffsgewichts verhältnismäßig. Soweit in diesem Verfahren weitere Maßnahmen des Gesetzes zur Eindämmung der Pandemie angegriffen wurden, wie etwa die Beschränkungen von Freizeit- und Kultureinrichtungen, Ladengeschäften, Sport und Gaststätten, war die entsprechende Verfassungsbeschwerde nicht zulässig erhoben.
     
    Damit wird erkennbar, dass die Regierung verfassungsgemäß gehandelt hat! Das entspricht auch meinem persönlichen Empfinden, denn das hohe Gut der individuellen Gesundheit und der Schutz der Bevölkerung ist ein herausragendes Gut!
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    forensurfer got a reaction from - Geo - in Das Forum in Zeiten von Corona   
    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html

     
    Auszug:
    Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos
    Pressemitteilung Nr. 101/2021 vom 30. November 2021
    Beschluss vom 19. November 2021
    1 BvR 781/21, 1 BvR 889/21, 1 BvR 860/21, 1 BvR 854/21, 1 BvR 820/21, 1 BvR 805/21, 1 BvR 798/21
     
    Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in mehreren Hauptsacheverfahren Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich unter anderem gegen die durch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 in § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG für einen Zeitraum von gut zwei Monaten eingefügten bußgeldbewehrten Ausgangsbeschränkungen sowie bußgeldbewehrten Kontaktbeschränkungen nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 IfSG zur Eindämmung der Corona-Pandemie richteten. Die beanstandeten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren Bestandteile eines Schutzkonzepts des Gesetzgebers. Dieses diente in seiner Gesamtheit dem Lebens- und Gesundheitsschutz sowie der Aufrechterhaltung eines funktionsfähigen Gesundheitssystems als überragend wichtigen Gemeinwohlbelangen. Die Maßnahmen griffen allerdings in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte ein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen anhand der allgemein für sämtliche mit Grundrechtseingriffen verbundenen Gesetze geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen geprüft. Danach waren die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar; insbesondere waren sie trotz des Eingriffsgewichts verhältnismäßig. Soweit in diesem Verfahren weitere Maßnahmen des Gesetzes zur Eindämmung der Pandemie angegriffen wurden, wie etwa die Beschränkungen von Freizeit- und Kultureinrichtungen, Ladengeschäften, Sport und Gaststätten, war die entsprechende Verfassungsbeschwerde nicht zulässig erhoben.
     
    Damit wird erkennbar, dass die Regierung verfassungsgemäß gehandelt hat! Das entspricht auch meinem persönlichen Empfinden, denn das hohe Gut der individuellen Gesundheit und der Schutz der Bevölkerung ist ein herausragendes Gut!
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    forensurfer got a reaction from AS-X in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Hallo Freunde und Mitforisti
    Ich bin heilfroh, dass wir in unserem Landkreis "nur" bei etwas über 200er Inzidenz liegen! Das bedeutet aber trotzdem, dass wir bei über 189.000 Menschen nur noch 3 freie Notfallbetten haben. Da muss nur neoch ein Unfall auf den Landstraßen passieren und es wird zappenduster - ganz ohne Corona.
    Die Entscheidung des BVerfG hat mich aufatmen lassen und ich hoffe sehr, dass auch die zuständigen Politiker (Vertreter des Volkes) nun mit einem gestärkten Grundgefühl auch die weitere Pandemie sorgsam begleiten und vor allem die richtigen Entscheidungen fällen.
    Wir brauchen weniger Überlegungen als tatkräftige Maßnahmen. Unser bisheriger Gesundheitsminister ist zum Glück bald Geschichte - leider hat er sich die letzten Wochen nicht mit Ruhm bekleckert und das gibt bei mir nicht nur einen Abzug in der B-Note!
    Ich wünsche euch allen und den Menschen außerhalb des Forums, dass Einsichten in erforderliche Maßnahmen wachsen und wir alle gut durch diesen Winter kommen.... das Leben hat noch so viel zu bieten....
     
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    forensurfer reacted to dj69 in Bilder XF 56 mm f1.2 JeKaMi   
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    X-T2 + XF56/1.2 - f1.2
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    forensurfer reacted to docmartin in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Frei nach JFK (oder wem auch immer): "Frag nicht, was dein Land für dich tun kann sondern was du für dein Land tun kannst." Und Land sollte man mit Mitmenschen gleichsetzen...
    Die derzeitige Situation bzgl. Impfquote in D/AU/CH ist ein Armutszeugnis für die soziale Kraft (eines Teils) der Einwohner und eine Bestätigung der alten Legenden über die soziale Integrität der Menschen in den Länder Südeuropas. 
    Ich brauche keinen Lockdown um angemessen auf die derzeitige Situation zu reagieren, halte ihn aber deswegen für unumgänglich, wenn wir weiterhin handlungsfähig in den Krankenhäusern bleiben wollen.
     
     
  19. Like
    forensurfer reacted to AS-X in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Also an eine Showveranstaltung bei der Patientenverlegung glaube ich definitiv nicht. Hier geht es um sinnvolle Auslastung  der Ressourcen.
    Das die Bilder helfen können die Situation auch bildlich begreifbar zu machen, wie bei anderen Nachrichten auch, ist unbestritten. Aber die Leugner wurden weder von den italienischen Militärfahrzeugen beeindruckt und werden jetzt auch nicht von einem Medevac Airbus bekehrt. 
    Im Zweifel passiert genau das was jetzt auch hier anklang: Die Luftverlegung wird als Showveranstaltung abgetan. 
  20. Like
    forensurfer reacted to thomasL2 in Das Forum in Zeiten von Corona   
    …das sehe ich im Prinzip ebenso. So schlecht wie es jetzt den Anschein hat (oder besser wie es sich in diesem Jahr real dargestellt hat) ist weder unsere Politik (Regierung) im Allgemeinen, noch unser Gesundheitssystem im Speziellen und schon garnicht die Demokratie generell. Unser Hauptproblem in 2021 war m.E. die Tatsache, dass es ein Wahljahr war. Wenn auch eigentlich unverzeihlich, so kann ich doch grundsätzlich zumindest nachvollziehen, dass sich manch ein Entscheider dazu entschieden hat, NICHT zu entscheiden, was wiederum dazu führte, dass sehr oft zu vorsichtig und zu spät (ok - mitunter auch falsch) entschieden wurde.
    Also ganz entschieden ein Jahr falsch oder garnicht entschiedener Entscheidungen. (man verzeihe mir bei diesem ernsten Thema die albernen Wortspielchen 😎)
    Darüberhinaus sehe ich ein womöglich viel kritischeres Problem, welches hier offen zu Tage tritt:
    Die Gedanken über das EGO hinaus sind in unserem Land anscheinend recht spärlich. Ich habe heute früh eine Reportage aus Spanien gehört (HR1) die ziemlich deutlich gemacht hat, dass man dort die sehr hohe Impfquote erreicht hat, weil die Menschen ganz einfach AUCH daran denken ihre Mitmenschen schützen zu wollen. Eine spanische Krankenschwester wollte kaum glauben, dass hier in D in Kranken- und Pflegeeinrichtungen KEINE Impfquoten >90% erreicht werden. Und anscheinend (so denn die Zahlen nicht inzwischen überholt sind) ist es ja wohl deutlich erkennbar, dass DACH in Europa die schlechtesten Impfquoten haben. Ich persönlich habe dafür keine fundierte Erklärung. Österreich prescht ja nun wohl vor mit einer allgemeinen Impfpflicht. Wenn es denn nicht anders geht…
    Gruß und bleibt gesund
    Thomas
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    forensurfer reacted to Crischi74 in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Meine ganz persönliche Meinung:  Patientenverlegungen sind ein Zusätzliches Risiko für die Patienten und nur die zweitbeste medizinische Versorgung.  
    Patientenverlegung auch über das Bundesland hinaus ist aber nichts Neues.
    Das mit dem Bundeswehr-Flugzeug zu machen ist auch ok weil zum Einen der Staat hier die Verfügung darüber hat und auch die Maschine für genau für so etwas ausgestattet ist und besser geeignet für die langen Stecken als ein Transport per Hubschrauber.
    Ganz klares Kalkül bzw. wichtiger Nebeneffekt ist allerdings auch die Medienwirksamkeit solcher Bilder. Hier gibt es einen Unterschied in der Wirkung wenn das uniformierte Luftwaffe macht statt weiße Kittel und ein Rotkreuz-Flugzeug oder Hubschrauber des ADAC.
     
    Ohne die Särge auf den Militär-LKWs in Italien, hätte anfangs niemand die global ernste Lage der Pandemie wahrgenommen.
  22. Like
    forensurfer reacted to DRS in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Wie gesagt will ich nicht die Demokratie in Frage stellen, das liegt mir fern, nur ich sehe ja was um mich herum hier passiert. da werden die Patienten nach Hannover geflogen, die Mitarbeiterschar im Mediamarkt ist bereits so dezimiert, dass die Opas schon 12 Wochen warten müssen, bis man ihren Fernseher anschließt (eigentlich unwichtig, aber auch eine Folge), dann melden die Landkreise, dass sie gar keinen mehr richtig testen können, von der Nachverfolgung wollen wir da schon gar nicht mehr reden. Jetzt heißt es freiwillig in die Quarantäne, was zwar auch funktionieren müsste, wenn man normal denken würde. Nun häufen sich die Meldungen, dass hier der öffentliche Nahverkehr auf manchen Strecken durch kranke Mitarbeiter schon komplett zum Erliegen kommt. Heute ist dazu noch ein Schneechaos, wo gar nichts mehr geht, weil anscheinend auch die Stadtbetriebe bereits so dezimiert sind, dass ich meinen Nachbarn durch den Wald zum Impfen fahren muss, weil es ja über die Straße nicht mehr geht. Da komme ich schon zum Überlegen, ob ich dem Krankenhaus meinen Lada Niva zur Verfügung stellen sollte, damit sie wenigstens noch zu den Kranken kommen, wenn der Hubschrauber gerade mal nicht zur Verfügung steht, weil er an der Ostsee ist.
    Ich wag mir gar nicht darüber nachzudenken, wenn die das heute genau anders entschieden hätten. Soweit musste es jedenfalls nicht erst kommen, weil für meine Begriffe eine Regierung auch mal schnell handeln muss, aber @FXF Adminhat es ja auf den Punkt gebracht, was ich auch wirklich genauso sehe.  Man hätte vielleicht den Weg als Regierung bereits im Sommer gehen müssen, aber da haben ja auch die Wissenschaftler schon vor dem Winter gewarnt und außerdem erleben wir das ja nun schon zum zweiten Mal. da wäre jetzt die rechtliche Seite für alle Eventualitäten auch bereits abgeklärt.
     
  23. Like
    forensurfer reacted to Allradflokati in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Ich bin da grundsätzlich auch bei dir, denn das kommt ja einer "rechtlichen Triage" sehr nahe.
    Trotzdem werden unsere Politiker nicht reflexartig und unbedacht gehandelt haben.
    Die nachträgliche und höchstrichterliche Überprüfung ist auf jeden Fall gerechtfertigt, schon um die ständig dagegen redenden ewigen Zweifler eines Besseren zu belehren.
    Auch wenn solche frühen Rufe nach einer gerichtlichen Klärung eher "reflexartig" auftauchen, muss das unsere Demokratie aushalten.
    Allein die Infektionslage richtet sich nicht nach Klage- oder Richtersprüchen.
    Falls bei der Überprüfung der eine oder andere Beteiligte nicht so gut wegkommt, kann das die Justiz ja auch nachträglich bewerten und ggf. sanktionieren.
    Nichts getan zu haben wäre jedenfalls keine Option gewesen - und ist es weiterhin nicht!
  24. Like
    forensurfer reacted to FXF Admin in Das Forum in Zeiten von Corona   
    Das ist in meinen Augen ein Dilemma:
    Einerseits ist in einer  Krisensituation schnelles und sachorientiertes Handeln zur Gefahrenabwehr notwendig. Wenn eine Gesellschaft so etwas ermöglicht, muss sie sich Gedanken machen, wie sich ein Missbrauch vermeiden lässt. Wir haben dafür das Prinzip der Gewaltenteilung, das sich bewährt hat – und dessen Fehlen oder Aushöhlen in anderen Staaten zu einer Gefahr für die Demokratie wird.
    Ist schwer auszuhalten – diese Abwägung zwischen Retten von Menschenleben und Erhalt abstrakter demokratischer Prozesse.
    Schrecklich aber auf lange Sicht besser als alle Alternativen…
    Andreas
  25. Thanks
    forensurfer got a reaction from Sargecke in Das Forum in Zeiten von Corona   
    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html

     
    Auszug:
    Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos
    Pressemitteilung Nr. 101/2021 vom 30. November 2021
    Beschluss vom 19. November 2021
    1 BvR 781/21, 1 BvR 889/21, 1 BvR 860/21, 1 BvR 854/21, 1 BvR 820/21, 1 BvR 805/21, 1 BvR 798/21
     
    Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in mehreren Hauptsacheverfahren Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich unter anderem gegen die durch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 in § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG für einen Zeitraum von gut zwei Monaten eingefügten bußgeldbewehrten Ausgangsbeschränkungen sowie bußgeldbewehrten Kontaktbeschränkungen nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 IfSG zur Eindämmung der Corona-Pandemie richteten. Die beanstandeten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren Bestandteile eines Schutzkonzepts des Gesetzgebers. Dieses diente in seiner Gesamtheit dem Lebens- und Gesundheitsschutz sowie der Aufrechterhaltung eines funktionsfähigen Gesundheitssystems als überragend wichtigen Gemeinwohlbelangen. Die Maßnahmen griffen allerdings in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte ein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen anhand der allgemein für sämtliche mit Grundrechtseingriffen verbundenen Gesetze geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen geprüft. Danach waren die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar; insbesondere waren sie trotz des Eingriffsgewichts verhältnismäßig. Soweit in diesem Verfahren weitere Maßnahmen des Gesetzes zur Eindämmung der Pandemie angegriffen wurden, wie etwa die Beschränkungen von Freizeit- und Kultureinrichtungen, Ladengeschäften, Sport und Gaststätten, war die entsprechende Verfassungsbeschwerde nicht zulässig erhoben.
     
    Damit wird erkennbar, dass die Regierung verfassungsgemäß gehandelt hat! Das entspricht auch meinem persönlichen Empfinden, denn das hohe Gut der individuellen Gesundheit und der Schutz der Bevölkerung ist ein herausragendes Gut!
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