Abstimmungsverhalten im Europäischen Parlament

[MEPE]

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vor 6 Minuten schrieb mjh:

Da gibt es keine Bringschuld. Die existierenden Parteien sind durch nichts verpflichtet, alle denkbaren Positionen abzudecken. Wem etwas fehlt, der muss selbst aktiv werden. Es ist ja nicht so, als ob den Menschen bei der Geburt das Schicksal zugeteilt würde, entweder Wähler oder Politiker zu werden; sie haben es selbst in der Hand. Und da wir keine Wahlpflicht haben, haben die Bürger auch die Freiheit, Entscheidungen über ihre politische Vertretung anderen zu überlassen, denen das wichtiger ist.

Völlig richtig, dann sollte man denjenigen, die nicht wählen, aber auch nicht immer direkte oder indirekte Vorwürfe machen.

[MEPE]

vor 2 Minuten schrieb RK1:

... was würde passieren wenn keiner wählt  oder die Wahlbeteiligung unter ein Minimum fällt? 

Dass keiner wählt, ist eine sehr theoretische Annahme, aber selbst mit 5 oder 2% Wahlbeteiligung wäre die Wahl in Deutschland gültig. In anderen Ländern wie z.B. Belgien gibt es dagegen eine Mindestwahlbeteiligung.

[Gast]

vor 13 Minuten schrieb MEPE:

Dass keiner wählt, ist eine sehr theoretische Annahme, aber selbst mit 5 oder 2% Wahlbeteiligung wäre die Wahl in Deutschland gültig. In anderen Ländern wie z.B. Belgien gibt es dagegen eine Mindestwahlbeteiligung.

perfekt oder 👌🏻

[AS-X]

vor 9 Minuten schrieb RK1:

perfekt oder 👌🏻

Perfekt wofür?

Wie Steffen schrieb, alles sehr theoretisch. Und eines ist klar, die Anhänger extremer Positionen gehen wählen. 

Das Ergebnis wäre in meinen Augen alles andere als perfekt. 

[Gast]

vor 2 Minuten schrieb AS-X:

Perfekt wofür?

Wie Steffen schrieb, alles sehr theoretisch. Und eines ist klar, die Anhänger extremer Positionen gehen wählen. 

Das Ergebnis wäre in meinen Augen alles andere als perfekt. 

wie Du schon richtig sagst, die Anhänger extremer Positionen gehen wählen und entsprechend wirkungslos / lautlos unter.  Da zuwenig Wähler um irgendwas zu bewirken . 

Ob Bayernpartei, Linke, Fdp oder weiter Rechts davon.  

Das Wahlsystem ist so aufgebaut, das es Hürden gibt , die erstmal bewältigt werden müssen. 

Im Zweifel gibts ne Große Koalition gegen evtl aufstrebende Parteien. Oder man findet irgenwelche „Unstimmigkeiten“ aus früheren Jahren.

Es sind u bleiben bis auf ungewisse Zeit, genau die Verhältnisse in Deutschland bestehen, über die wir uns aufregen, aber nicht geändert bekommen.  

Also weiter , wir bekommen Brot u Spiele 🤣 is doch alles gut- wie ich sagte alles perfekt. 

 

[MEPE]

vor 13 Minuten schrieb AS-X:

Wie Steffen schrieb, alles sehr theoretisch. Und eines ist klar, die Anhänger extremer Positionen gehen wählen. 

Das Ergebnis wäre in meinen Augen alles andere als perfekt. 

Das ist ja immer der latente Vorwurf an die Nichtwähler, dass sie die extremen Parteien stärken.

Es mag in der Tat so sein, aber wo ist der Unterschied, wenn ich meine Stimme einer Kleinstpartei gebe, die vielleicht 0.5% erreicht? Für die Zahl der Parlamentarier im Bundestag sind ausschließlich die Parteien relevant, die über der 5%-Hürde liegen.

Damit ist die Aufforderung zu wählen, um extreme Parteien nicht zu stärken, eine Aufforderung, unbedingt etablierte Parteien wie die CDU, die SPD oder die Grünen zu wählen. Für mich ein zweifelhaftes Demokratieverständnis. Jeder hat das Recht, eine der Parteien zu wählen, die auf dem Wahlzettel stehen oder zu Hause zu bleiben, Kritik ist dafür nicht angebracht.

[FxF.jad]

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Na ja, es geht ja auch um diejenigen, die nicht wählen, sich aber hinterher beschweren, dass sie nicht die Politik bekommen, die ihre Vorstellungen umsetzt. Irgendwie auch schräg.

[tabbycat]

vor 1 Stunde schrieb mjh:

Da gibt es keine Bringschuld. Die existierenden Parteien sind durch nichts verpflichtet, alle denkbaren Positionen abzudecken. 

Aber sie sind berechtigt so viele Parlamentarier zu entsenden, als ob sie alle denkbaren Positionen abgedeckt hätten? Wieso werden sie für Ignoranz noch belohnt? Kein Listenplatzabgeordneter ist zu motivieren sich auch mal gegenüber dem Souverän zu verantworten, wenn sein Platz nicht mal annähernd davon abhängig ist. 

[tabbycat]

vor 3 Stunden schrieb FxF.jad:

Es war von Abgeordneten die Rede, denen man seine Stimme direkt geben kann, nicht von Parteien. Sollte das Deinem scharfen Auge tatsächlich entgangen sein? 

Von Direktwahl stand da nichts, nur eben auch Abgeordnete anderer Länder wählen zu dürfen. 

[tabbycat]

vor 1 Stunde schrieb MEPE:

Dass keiner wählt, ist eine sehr theoretische Annahme, aber selbst mit 5 oder 2% Wahlbeteiligung wäre die Wahl in Deutschland gültig. 

Gegen Gültigkeit habe ich auch nichts, was soll man auch anderes machen. Aber zu finden, das Parlament in voller Besatzungsstärke wäre damit noch demokratisch legitimiert ist verwegen. Nein, dann müssen halt 95% der MdB ihren Hut nehmen, sie wurden eben NICHT gewählt. Vielleicht geben sie sich beim nächsten Mal mehr Mühe. 

bearbeitet 30. März 2019 von tabbycat

[mjh]

vor 1 Stunde schrieb RK1:

... was würde passieren wenn keiner wählt  oder die Wahlbeteiligung unter ein Minimum fällt? 

Es gibt kein Quorum. Warte ab, bis kein anderer mehr wählt, und dann bestimmst Du allein, wo es lang geht.

[mjh]

vor 1 Stunde schrieb MEPE:

Völlig richtig, dann sollte man denjenigen, die nicht wählen, aber auch nicht immer direkte oder indirekte Vorwürfe machen.

Richtig, sie sind ja schon gestraft genug.

[mjh]

vor einer Stunde schrieb MEPE:

Das ist ja immer der latente Vorwurf an die Nichtwähler, dass sie die extremen Parteien stärken.

Nichtwähler stärken alle Parteien, und zwar proportional zu deren Stimmenanteil. Es hat also niemand einen größeren Vorteil als alle anderen. Es gibt allerdings die Theorie, dass Wähler extremer Parteien immer zur Wahl gehen, egal was kommt, und es daher vor allem bisherige Wähler gemäßigter Parteien sind, die zu Nichtwählern werden. Ob das generell stimmt, ist zweifelhaft, denn die guten Ergebnisse der AfD bei den letzten Wahlen rührten wohl auch daher, dass viele Nichtwähler plötzlich AfD wählten – vorher hätten sie vielleicht NPD gewählt, versprachen sich davon aber nichts und gingen daher gar nicht erst zur Wahl. Es gab daher gleichzeitig eine Steigerung der Wahlbeteiligung und einen höheren Stimmenanteil einer extremen Partei.

bearbeitet 30. März 2019 von mjh

[mjh]

vor 16 Minuten schrieb tabbycat:

Aber sie sind berechtigt so viele Parlamentarier zu entsenden, als ob sie alle denkbaren Positionen abgedeckt hätten? Wieso werden sie für Ignoranz noch belohnt?

Diese Ignoranz gibt es ja nicht. Jede Partei vertritt bestimmte Positionen, und dass sie nicht auch alle möglichen anderen Positionen vertritt, kann man ihr nicht vorwerfen. Wenn Anhänger bislang nicht von irgendeiner Partei vertretener Positionen den Hintern nicht hochkriegen, um eine eigene Partei zu gründen, sind diese Positionen eben auch nicht vertreten. Und das ist gut und richtig so.

[mjh]

vor 19 Minuten schrieb tabbycat:

Von Direktwahl stand da nichts, nur eben auch Abgeordnete anderer Länder wählen zu dürfen. 

Es ist aber nun mal so, dass Du mit einer der beiden Stimmen, die Du bei einer Bundestagswahl hast, nur Kandidaten aus Deinem Bundesland wählen kannst.

[tabbycat]

Gerade eben schrieb mjh:

Diese Ignoranz gibt es ja nicht. Jede Partei vertritt bestimmte Positionen, und dass sie nicht auch alle möglichen anderen Positionen vertritt, kann man ihr nicht vorwerfen. 

Ich werfe es ihr auch nicht vor. Aber wer nur die Nachfrage von 4% der Bevölkerung befriedigt kann nicht so viele Abgeordnete mit durch schleppen, als wären es 8% gewesen. 

[tabbycat]

vor 1 Minute schrieb mjh:

Es ist aber nun mal so, dass Du mit einer der beiden Stimmen, die Du bei einer Bundestagswahl hast, nur Kandidaten aus Deinem Bundesland wählen kannst.

Es ist aber nun mal so, dass ich mit der anderen Stimme so ziemlich alle Parteien wählen kann. 

[mjh]

vor 15 Minuten schrieb tabbycat:

Gegen Gültigkeit habe ich auch nichts, was soll man auch anderes machen. Aber zu finden, das Parlament in voller Besatzungsstärke wäre damit noch demokratisch legitimiert ist verwegen. Nein, dann müssen halt 95% der MdB ihren Hut nehmen, sie wurden eben NICHT gewählt. Vielleicht geben sie sich beim nächsten Mal mehr Mühe. 

Nein, die einzige praktikable Alternative wäre eine Wahlpflicht, wie sie es ja in manchen Ländern gibt. Sonst müsste gegebenenfalls das bisherige Parlament und die bisherige Regierung weitermachen, weil kein neues gewählt wurde, und das kann’s ja auch nicht sein.

[tabbycat]

vor 4 Minuten schrieb mjh:

Wenn Anhänger bislang nicht von irgendeiner Partei vertretener Positionen den Hintern nicht hochkriegen, um eine eigene Partei zu gründen, sind diese Positionen eben auch nicht vertreten. Und das ist gut und richtig so.

Das ist ja auch logisch, wer sollte diese Positionen auch vertreten? Darum ging es ja auch nicht. 

[mjh]

vor 1 Minute schrieb tabbycat:

Ich werfe es ihr auch nicht vor. Aber wer nur die Nachfrage von 4% der Bevölkerung befriedigt kann nicht so viele Abgeordnete mit durch schleppen, als wären es 8% gewesen. 

Wie gesagt: Das ist die Schuld derjenigen, denen ihre politischen Vorstellungen so unwichtig sind, dass sie sie nicht aktiv vertreten. Also werden sie eben nicht vertreten, und so sollte es auch sein.

[platti]

vor 1 Minute schrieb mjh:

Nein, die einzige praktikable Alternative wäre eine Wahlpflicht, wie sie es ja in manchen Ländern gibt. Sonst müsste gegebenenfalls das bisherige Parlament und die bisherige Regierung weitermachen, weil kein neues gewählt wurde, und das kann’s ja auch nicht sein.

Eine Wahlpflicht bei sich nicht mehr unterscheidenden zur Wahl stehenden Gruppierungen macht keinen Sinn.

[mjh]

Gerade eben schrieb tabbycat:

Das ist ja auch logisch, wer sollte diese Positionen auch vertreten?

Derjenige, der sie vertritt. Wenn keiner so denkt, braucht man auch keine entsprechende Partei, und wenn es jemand tut, kann er eine gründen. Für Faulheit und Desinteresse gibt es keine Entschuldigung; mit den Folgen muss jeder selbst fertig werden und kann nicht mit Mitleid rechnen.

[tabbycat]

vor 1 Minute schrieb mjh:

Nein, die einzige praktikable Alternative wäre eine Wahlpflicht, wie sie es ja in manchen Ländern gibt. 

Wieso ist es nicht praktikabel, wenn 100% Parlamentsstärke auf 100% Wahlbeteiligung entfiele - oder entsprechend weniger, je nach dem wieviel gegeben ist? 

[mjh]

Gerade eben schrieb platti:

Eine Wahlpflicht bei sich nicht mehr unterscheidenden zur Wahl stehenden Gruppierungen macht keinen Sinn.

Ändere es, wenn es Dir nicht gefällt. Diesen Job wird niemand für Dich erledigen.

[mjh]

Gerade eben schrieb tabbycat:

Wieso ist es nicht praktikabel, wenn 100% Parlamentsstärke auf 100% Wahlbeteiligung entfiele - oder entsprechend weniger, je nach dem wieviel gegeben ist? 

Weil ein Parlament eine gewisse Größe braucht um arbeitsfähig zu sein. Schließlich müssen all die Ausschüsse irgendwie besetzt werden.

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