Abstimmungsverhalten im Europäischen Parlament

[tabbycat]

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vor 2 Stunden schrieb Allradflokati:

Da stand nix vom Europaparlament  ...

vor 2 Stunden schrieb mjh:

Ich gehe davon aus, dass Du sehr gut verstanden hast, was gemeint war. 

Na und? Ich meinte eben etwas anderes. Nämlich, dass viele viele andere Parteien bei der Europawahl nicht auf meinem Wahlzettel stehen, aber dennoch ins EP einziehen und dort Entscheidungen für/gegen mich treffen. Ich fand den Vergleich nicht so arg unpassend, "als könnte ich nur hessische Abgeordnete Parteien in den Bundestag wählen". Ich könnte genau so unterstellen, dass ihr beide intelligent genug wäret um die Parallelen zu erkennen und worauf es MIR ankam. Umso mehr man/ich ja nicht weiß, worauf es Nakota ankam, aber meine Interpretion in Bezug auf die EP-Wahl (und ja, Allradflokati, genau um die ging es, denn auch du hast nur die Hälfte von ihm/ihr zitiert) ergibt wenigstens Sinn. 

 

[Allradflokati]

So wie ich den Beitrag von Nakota interpretiere, wollte er die demokratische Legitimation des EP hinterfragen und hat dazu die Wahl zum deutschen Bundestag mit in seinen Augen "fiktiven" Bedingungen zum Vergleich genommen.
Und das aufgrund unseres Wahlrechts die Zusammensetzung zur Hälfte so wie beim EP verläuft (nämlich, dass ich in NRW keine Kandidaten aus Hessen - und umgekehrt - wählen kann), habe ich auch geschrieben.
Dass du gerne immer knapp an der offensichtlichen Intention diverser Beiträge vorbei argumentierst, um eine eigene "Deutungshoheit" zu erlangen, ist nix neues .

Viel Spaß in deiner eigenen Welt !

bearbeitet 1. April 2019 von Allradflokati

[FxF.jad]

vor 13 Stunden schrieb RK1:

island, finnland, dänemark , schweiz , an diese länder denk ich zB 

evtl , norwegen , schweden  

Danke Dir! Interessant zu sehen, dass es da doch Ideen gibt. Alles Länder, in denen ich gerne meinen Urlaub verbringen möchte und mit ausgesprochen sympathischen Zeitgenossen. Aber was die Stabilität der politischen Lage und die Fähigkeit der Staatenlenker anbelangt, schätze ich das aus der Ferne nicht so rosig ein. Aber vielleicht ist mein Blick auch einfach getrübt von den Skandalgeschichten, die auch aus diesen Ländern in Regelmäßigkeit zu uns transportiert werden.

[Gast]

vor 21 Minuten schrieb FxF.jad:

...von den Skandalgeschichten, die auch aus diesen Ländern in Regelmäßigkeit zu uns transportiert werden.

Das sind keine anderen als die, die hier stattfinden. 

Lediglich die Berichterstattung ist eine Andere.

 

[FxF.jad]

vor 1 Stunde schrieb chironer:

Das sind keine anderen als die, die hier stattfinden. 

Lediglich die Berichterstattung ist eine Andere.

Na ja, gerade deshalb bin ich ja skeptisch, ob Politik dort wesentlich anders funktioniert als hierzulande. Die Frage war ja, ob es Länder gibt, die quasi als Vorbild für ein gut funktionierendes Gemeinwesen dienen könnten.

[Rica]

vor 13 Minuten schrieb FxF.jad:

Na ja, gerade deshalb bin ich ja skeptisch, ob Politik dort wesentlich anders funktioniert als hierzulande. Die Frage war ja, ob es Länder gibt, die quasi als Vorbild für ein gut funktionierendes Gemeinwesen dienen könnten.

Island hat einige Dinge im Bezug auf die Finanzkrise anders gemacht, aber die sind auch nicht in der EU.

Wobei das in der EU natürlich auch finktionieren kann. Gerade jetzt wo Varoufakis wieder antritt.

bearbeitet 1. April 2019 von Rica

[tabbycat]

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vor 8 Stunden schrieb Allradflokati:

Dass du gerne immer knapp an der offensichtlichen Intention diverser Beiträge vorbei argumentierst, um eine eigene "Deutungshoheit" zu erlangen, ist nix neues .

Denk mal drüber nach, wie anmaßend sich das aus einem anderen Blickwinkel anhören muss. Aus diesem Blickwinkel ergeben sich nämlich ganz andere Offensichtlichkeiten. Was ist an deiner Auslegung offensichtlich, wenn offensichtlich ist, dass man  in Hessen nur hessische Abgeordnete direkt wählen kann. Das ist trivial und macht die zitierte Aussage lächerlich, auf so eine "Deutung" ging ich eben nicht ein. Die "indirekten" Listen-Abgeordneten wählt man aber sowieso nicht, sondern eben deren Parteien und hier bekommt der Vergleich eben deutlich mehr Sinn, denn wenn die hessischen Parteien ganz andere sind (so wie das auf EU-Ebene übertragen nun mal der Fall ist) und hier gar nicht zur Wahl stehen...

Und die Deutungshoheit hast du mindestens genau so verbissen zu erlangen versucht. 

[Gast]

Ist es nicht müßig, über die demokratische Legitimation des Europaparlamentes zu diskutieren? Die Musik spielt doch ausschließlich in der EU-Komission und die ist überhaupt nicht gewählt, also auch nicht demokratisch legitimiert....

[FxF.jad]

Weiß eigentlich noch irgendjemand worum es geht? Oder sind wir irgendwann falsch abgebogen, jeder in eine andere Richtung? (Kopfkratz Smiley)

[Gast]

vor 5 Stunden schrieb FxF.jad:

Na ja, gerade deshalb bin ich ja skeptisch, ob Politik dort wesentlich anders funktioniert als hierzulande. Die Frage war ja, ob es Länder gibt, die quasi als Vorbild für ein gut funktionierendes Gemeinwesen dienen könnten.

Du hast Katastrophenmeldungen erwähnt, die dich davon abhalten in den genannten Ländern "vorbildliches" sehen zu können.

Geh einfach davon aus, die "Katastrophen" passieren so hierzulande auch, nur findet das nicht in den Medien statt.

 

[mjh]

vor 32 Minuten schrieb Klaweb:

Ist es nicht müßig, über die demokratische Legitimation des Europaparlamentes zu diskutieren? Die Musik spielt doch ausschließlich in der EU-Komission und die ist überhaupt nicht gewählt, also auch nicht demokratisch legitimiert....

Das Europäische Parlament spielt ja mittlerweile eine stärkere Rolle als ehedem. Leider kann es bislang aber nur verhindern und weniger selbst gestalten – dem EP fehlt noch ein gesetzgeberisches Initiativrecht, wie es in Deutschland der Bundestag und der Bundesrat haben. Dass die Musik ausschließlich in der EU-Kommission (also gewissermaßen der Regierung der EU, die vom Parlament kontrolliert wird) spielt, stimmt jedenfalls nicht. Der Präsident der Kommission wird vom Europäischen Parlament gewählt; er ist also demokratisch legitimiert. Die Kommissare werden von den gewählten Regierungen der Mitgliedsländer nominiert und müssen dann noch vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Damit ist auch die Europäische Kommission demokratisch legitimiert.

Man kann sich darüber streiten, ob man das nicht anders und besser regeln könnte, aber dass es aktuell keine demokratische Legitimation gäbe, stimmt nicht.

[mjh]

vor 6 Stunden schrieb Rica:

Island hat einige Dinge im Bezug auf die Finanzkrise anders gemacht, aber die sind auch nicht in der EU.

Island wollte erst nicht in die EU; nach der Finanzkrise hatte sich die Meinung dann gewendet und Island stellte einen Mitgliedsantrag, den sie nach einem weiteren Meinungsumschwung in der Bevölkerung vor vier Jahren wieder zurückgezogen haben.

Aber Island hat eine Einwohnerzahl, die irgendwo zwischen der von Bonn und Bochum liegt; als Vorbild für Deutschland kann es wohl eher nicht dienen. (Die Isländer brauchen ja eine App, um zu überprüfen, ob jemand, den man gerade kennengelernt hat, nicht ein entfernter Cousin oder eine Cousine ist.)

[Gast]

vor einer Stunde schrieb mjh:

Das Europäische Parlament spielt ja mittlerweile eine stärkere Rolle als ehedem. Leider kann es bislang aber nur verhindern und weniger selbst gestalten – dem EP fehlt noch ein gesetzgeberisches Initiativrecht, wie es in Deutschland der Bundestag und der Bundesrat haben. Dass die Musik ausschließlich in der EU-Kommission (also gewissermaßen der Regierung der EU, die vom Parlament kontrolliert wird) spielt, stimmt jedenfalls nicht. Der Präsident der Kommission wird vom Europäischen Parlament gewählt; er ist also demokratisch legitimiert. Die Kommissare werden von den gewählten Regierungen der Mitgliedsländer nominiert und müssen dann noch vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Damit ist auch die Europäische Kommission demokratisch legitimiert.

Man kann sich darüber streiten, ob man das nicht anders und besser regeln könnte, aber dass es aktuell keine demokratische Legitimation gäbe, stimmt nicht.

Wenn bspw. Malta mit knapp 500.000 Einwohner einen Kommisar stellt und Deutschland mit über 80 Mio. ebenfalls einen, dann ist das alles andere als demokratisch. Das ist übrigens im EZB-Rat genau dasselbe und führt dort zu einem Übergewicht der überschuldeten Südländer und damit zur Ausbeutung der Nordländer. Demokratisch geht anders, nämlich Repräsentation in diesen Gremien entsprechend der Einwohnerzahl!

 

Gruß Klaus

[Gast]

Ich finde die Polit-Diskussion ziemlich langweilig, und sie hat überhaupt nichts mit Fujifilm zu tun. Noch vor Kurzem hätte der Admin den Thread dicht gemacht, aber die Zeiten ändern sich halt...

[Gast]

vor 8 Minuten schrieb uli-P:

Ich finde die Polit-Diskussion ziemlich langweilig, und sie hat überhaupt nichts mit Fujifilm zu tun. Noch vor Kurzem hätte der Admin den Thread dicht gemacht, aber die Zeiten ändern sich halt...

Schön für Dich, man kann dann auch völlig frei und unbelastet durchs Leben gehen....

[Gast]

vor 41 Minuten schrieb Klaweb:

Schön für Dich, man kann dann auch völlig frei und unbelastet durchs Leben gehen....

Du hat das nicht gecheckt: Ich bin politisch sehr interessiert, nur finde ich diese forumsfremden Stammtischdiskussionen ermüdend.

bearbeitet 1. April 2019 von Gast

[mjh]

vor einer Stunde schrieb Klaweb:

Wenn bspw. Malta mit knapp 500.000 Einwohner einen Kommisar stellt und Deutschland mit über 80 Mio. ebenfalls einen, dann ist das alles andere als demokratisch. Das ist übrigens im EZB-Rat genau dasselbe und führt dort zu einem Übergewicht der überschuldeten Südländer und damit zur Ausbeutung der Nordländer. Demokratisch geht anders, nämlich Repräsentation in diesen Gremien entsprechend der Einwohnerzahl!

OK, dann sollte Deutschland also entsprechend seiner Einwohnerzahl 192 Kommissare stellen, damit das Verhältnis zu Maltas einem Kommissar gewahrt bleibt? Aber womit sollen die sich alle beschäftigen? Und würden nicht alle anderen Staaten dann Angst vor einem deutschen Übergewicht haben? 

So lange die Mitgliedsstaaten eifersüchtig über die Wahrung ihrer nationalen Rechte wachen und stets befürchten, von einer Mehrheit untergebuttert zu werden, wird sich daran wenig ändern. Wenn es (hoffentlich) irgendwann vereinigte Staaten von Europa gibt, also einen europäischen Bundesstaat statt des heutigen Staatenbunds, wird man das vielleicht anders regeln können.

In der Praxis ist das auch kein Problem. Es ist ja nicht so, als ob ein paar kleine Staaten gegen den Willen der Großen EU-Politik machen würden. Es ist viel eher ein Problem, dass kleine Staaten einen Prozess blockieren können – aber das passiert dann, wenn Einstimmigkeit gefordert ist, und dann spielt die Gewichtung sowieso keine Rolle mehr.

[tabbycat]

vor 37 Minuten schrieb uli-P:

Du hat das nicht gecheckt: Ich bin politisch sehr interessiert, nur finde ich diese forumsfremden Stammtischdiskussionen ermüdend.

Die einfachste und am wenigsten ermüdende Maßnahme wäre doch: Halte dich von forumsfremden Stammtischdiskussionen fern. Win-Win-Situation. Du wirst nicht mit forumsfremden Stammtischdiskussionen genervt und du nervst niemanden mit topicfremden Verweigerungsdiskussionen.  

[Rica]

vor 2 Stunden schrieb mjh:

Island wollte erst nicht in die EU; nach der Finanzkrise hatte sich die Meinung dann gewendet und Island stellte einen Mitgliedsantrag, den sie nach einem weiteren Meinungsumschwung in der Bevölkerung vor vier Jahren wieder zurückgezogen haben. 

Aber Island hat eine Einwohnerzahl, die irgendwo zwischen der von Bonn und Bochum liegt; als Vorbild für Deutschland kann es wohl eher nicht dienen. (Die Isländer brauchen ja eine App, um zu überprüfen, ob jemand, den man gerade kennengelernt hat, nicht ein entfernter Cousin oder eine Cousine ist.) 

Mir ging es dabei um den Umgang zu einer neoliberale Vergesellschaftung von Verlusten und Einstreichung von Gewinnen bei den Privaten, oder eben in diesem Falle Banken. Natürlich ist die Größe eine andere.

Bezogen auf das Abstimmverhalten, erkenn ich jetzt auch gerade keinen Zusammenhang.

Ein Hoch übrigens auf den Stammtisch. Sollte ich mal eine Fotoreportage machen, dann wird es vll auch eine über politische Proteste sein, oder das Nationalgefühl, oder regionale Besonderheiten... Wenn man so eine Diskussion mehr so sieht, wie einen interessierten Austausch, dann kann doch nichts passieren! Wenn jemand allerdings dauernd mit seinem fetten Fotoapparat vor dem Gesicht rumfuchtelt und mir erklärt, dass wäre das einzig wahre Format, dann ermüdet mich das auch.

 

 

bearbeitet 1. April 2019 von Rica

[tabbycat]

 

vor 9 Minuten schrieb mjh:

So lange die Mitgliedsstaaten eifersüchtig über die Wahrung ihrer nationalen Rechte wachen und stets befürchten, von einer Mehrheit untergebuttert zu werden, wird sich daran wenig ändern. Wenn es (hoffentlich) irgendwann vereinigte Staaten von Europa gibt, also einen europäischen Bundesstaat statt des heutigen Staatenbunds, wird man das vielleicht anders regeln können.

Die Interessen werden immer auseinander driften, weil die Völker Europas eben teils sehr verschiedene historische Erfahrungen gemacht haben, andere Entwicklungen vollzogen haben und andere kulturelle Schwerpunkte haben. Wozu andererseits der Zwang zur Einigkeit führen kann, durfte man in Jugoslawien ja bereits beobachten. 

[Gast]

vor einer Stunde schrieb tabbycat:

Die einfachste und am wenigsten ermüdende Maßnahme wäre doch: Halte dich von forumsfremden Stammtischdiskussionen fern........

Ist in diesem Forum aber leider schwer zu realisieren.....solche seitenlangen Diskussionen sind hier ja an der Tagesordnung 😎

[Rico Pfirstinger]

Solange Europa keine gemeinsame Sprache spricht, ist das mit den "Vereinigten Staaten" reine Illusion. Sprache bestimmt unser Denken und prägt unsere Kultur – ohne eine gemeinsame Sprache ist ein Zusammenwachsen europäischer Nationalstaaten zu einem Europa-Staat unmöglich. Man hätte spätesten in den 70er und 80er Jahren in allen europäischen Ländern verpflichtend Esperanto oder etwas ähnliches als Amtssprache einführen und in jeder Schule jedem Kind beibringen müssen. Dann hätte man heute eine Basis, die über nationale Grenzen hinweg kommunizieren könnte, es gäbe europäische Medien, europäische Parteien und einen europäischen Diskurs.

Wie lachhaft das Ganze ist, sieht man ja schon am Übersetzungschaos im Parlament. Da kann es dass passieren, dass die Schweden im Parlament falsch abstimmen, weil ihr Übersetzer kurz nicht aufgepasst hat. 

[mjh]

vor 2 Stunden schrieb tabbycat:

Die Interessen werden immer auseinander driften, weil die Völker Europas eben teils sehr verschiedene historische Erfahrungen gemacht haben, andere Entwicklungen vollzogen haben und andere kulturelle Schwerpunkte haben.

Glücklicherweise lernen wir uns ja immer besser kennen und nähern uns aneinander an. Wozu natürlich vor allem die EU, Schengen, der Euro und so weiter beigetragen haben. Wir driften nicht länger auseinander, sondern bewegen uns aufeinander zu.

[mjh]

vor 2 Stunden schrieb flysurfer:

Solange Europa keine gemeinsame Sprache spricht, ist das mit den "Vereinigten Staaten" reine Illusion.

Mit Englisch kommt man schon recht weit, aber es schadet natürlich auch nicht, weitere Fremdsprachen zu lernen. Sprachvielfalt ist beispielsweise kein Problem für die Schweiz; andererseits hat es den jugoslawischen Teilstaaten nicht geholfen, dass Serbisch und Kroatisch bloß unterschiedliche Dialekte derselben Sprache sind. Wenn der Wille zur Verständigung da ist, sind verschiedene Sprachen kein Hindernis, und wenn dieser Wille fehlt, genügt es für einen handfesten Streit, dass die Leute im Nachbardorf ein paar Worte etwas anders aussprechen.

[Gast]

vor 3 Minuten schrieb mjh:

Glücklicherweise lernen wir uns ja immer besser kennen und nähern uns aneinander an. Wozu natürlich vor allem die EU, Schengen, der Euro und so weiter beigetragen haben. Wir driften nicht länger auseinander, sondern bewegen uns aufeinander zu.

;))  Dein Fachwissen in Ehren, aber ich seh nichts , was sich hier in Europa _GERN und Freiwillig - annähernd. Die unüberbrückbaren Distanzen in so vielen Gebieten sind und werden wöchentlich größer. 

Das was sich ändert oder zusammenschließt- erscheint mir von oben verordnet.  

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