Das Forum in Zeiten von Corona

[micaelo]

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vor 1 Stunde schrieb Leicanik:

Es ist sogar noch schlimmer: Die meisten Unfälle im Winter passieren mit Winterreifen. Daran sieht man, wie gefährlich Winterreifen sind ...

🤣 🤣 Statistik ist eine faszinierende Disziplin. Taugt wirklich für alles.

[Lucretius]

vor 3 Minuten schrieb micaelo:

Statistik ist eine faszinierende Disziplin. Taugt wirklich für alles

gewusst wie 😉

[Krzys]

Vorschläge für Maßnahmen, gesondert für kritische und hochkritische Bundesländer, einer Expertengruppe:

https://zenodo.org/record/5733895#.YaTMMC9XZQJ

siehe auch https://www.zeit.de/wissen/2021-11/lockdown-abwendbar-corona-massnahmen-stellungnahme

[- Geo -]

Wie gut funktionieren Schnelltests?

https://www.spektrum.de/news/welche-corona-schnelltests-sind-zuverlaessig/1954489?utm_term=Autofeed&utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1638203678

Eine als Preprint veröffentlichte Studie kommt zum Ergebnis: 26 der 122 überprüften Tests genügten nicht einmal den Minimalanforderungen.

Den deutschlandweiten Laboruntersuchungen zufolge wurde in mindestens einem Viertel der Fälle sogar eine sehr hohe Viruslast übersehen.

 

Im Artikel sind verschiedene Schnelltests und ihre Wirksamkeit aufgelistet.

bearbeitet 30. November 2021 von - Geo -

[AS-X]

In Südosteuropa ist die Impfbereitschaft offenbar sehr gering. Folge eine dramatische Entwicklung bei den Todesopfern. 
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-11/corona-suedosteuropa-impfgegner-balkan-kroatien

[Crischi74]

Tiefes Misstrauen in den Staat, in Behörden und vor allem in staatlich kontrollierte Medien spielen den Rattenfängern zu. 

[zoom]

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vor 29 Minuten schrieb AS-X:

In Südosteuropa ist die Impfbereitschaft offenbar sehr gering. Folge eine dramatische Entwicklung bei den Todesopfern. 
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-11/corona-suedosteuropa-impfgegner-balkan-kroatien

Ja, wir sind leider ganz stark dabei, mit ca. 5000 neu Infizierungen und bis zu 80 Tote täglich und das ganze bei der Bevölkerung unter 3 Millionen... 😞

[forensurfer]

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-101.html

 

Auszug:

Verfassungsbeschwerden betreffend Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen im Vierten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite („Bundesnotbremse“) erfolglos

Pressemitteilung Nr. 101/2021 vom 30. November 2021

Beschluss vom 19. November 2021
1 BvR 781/21, 1 BvR 889/21, 1 BvR 860/21, 1 BvR 854/21, 1 BvR 820/21, 1 BvR 805/21, 1 BvR 798/21

 

Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in mehreren Hauptsacheverfahren Verfassungsbeschwerden zurückgewiesen, die sich unter anderem gegen die durch das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vom 22. April 2021 in § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 IfSG für einen Zeitraum von gut zwei Monaten eingefügten bußgeldbewehrten Ausgangsbeschränkungen sowie bußgeldbewehrten Kontaktbeschränkungen nach § 28b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 IfSG zur Eindämmung der Corona-Pandemie richteten. Die beanstandeten Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen waren Bestandteile eines Schutzkonzepts des Gesetzgebers. Dieses diente in seiner Gesamtheit dem Lebens- und Gesundheitsschutz sowie der Aufrechterhaltung eines funktionsfähigen Gesundheitssystems als überragend wichtigen Gemeinwohlbelangen. Die Maßnahmen griffen allerdings in erheblicher Weise in verschiedene Grundrechte ein. Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen anhand der allgemein für sämtliche mit Grundrechtseingriffen verbundenen Gesetze geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen geprüft. Danach waren die hier zu beurteilenden Kontakt- und selbst die Ausgangsbeschränkungen in der äußersten Gefahrenlage der Pandemie mit dem Grundgesetz vereinbar; insbesondere waren sie trotz des Eingriffsgewichts verhältnismäßig. Soweit in diesem Verfahren weitere Maßnahmen des Gesetzes zur Eindämmung der Pandemie angegriffen wurden, wie etwa die Beschränkungen von Freizeit- und Kultureinrichtungen, Ladengeschäften, Sport und Gaststätten, war die entsprechende Verfassungsbeschwerde nicht zulässig erhoben.

 

Damit wird erkennbar, dass die Regierung verfassungsgemäß gehandelt hat! Das entspricht auch meinem persönlichen Empfinden, denn das hohe Gut der individuellen Gesundheit und der Schutz der Bevölkerung ist ein herausragendes Gut!

[ing]

Dann können Ampel und MinisterpräsidentInnen heute frisch ans Werk gehen.

 

[Maikäfer]

vor 3 Stunden schrieb zoom:

Ja, wir sind leider ganz stark dabei, mit ca. 5000 neu Infizierungen und bis zu 80 Tote täglich und das ganze bei der Bevölkerung unter 3 Millionen... 😞

Alles Gute !

[DRS]

vor 2 Stunden schrieb forensurfer:

Damit wird erkennbar, dass die Regierung verfassungsgemäß gehandelt hat!

Für mich ist eher die Frage warum es überhaupt in dieser Situation zu so einen Verfahren kommen kann. In der Bevölkerung gibt es viele Tote, das ganze Land steckt sich gegenseitig an und es kommt alles zum Erliegen. Da muss man doch als Staat im Sinne der Gesundheit und des Volkes handeln können, wo ich auch glaube dass die Mehrheit des Volkes das auch versteht. Es sind ja nicht nur die Kranken, bei uns fallen mittlerweile schon Busse und Bahnen aus, weil so viele in Quarantäne müssen oder krank sind. Es wird glaube Zeit, dass man da etwas tut, als Staat und auch als Bürger völlig freiwillig. 

Bleibt gesund. 

[bibo]

vor 35 Minuten schrieb DRS:

warum es überhaupt in dieser Situation zu so einen Verfahren kommen kann

das ist ein wichtiger Teil einer Demokratie. Hier kann und wird durch Gerichte das Staatliche Handeln kontroliert. Und nicht umgekehrt wie bei unseren Nachbarn die Gerichte in der freien Ausübung eingeschränkt.

Gruß Markus

[Crischi74]

vor 2 Stunden schrieb DRS:

Für mich ist eher die Frage warum es überhaupt in dieser Situation zu so einen Verfahren kommen kann.

Auch in solch schlimmen Krisen ist eine Abwägung der Verhältnismäßigkeit enorm wichtig.  Dass man hier Zweifel äußern und die Maßnahmen juristisch prüfen lassen kann, macht einen Rechtsstaat aus. 
Dass Maßnahmen um die Pandemie nicht immer verhältnismäßig waren und sogar in Einzelheiten mit politischem Kalkül im Wahlkampf und sogar mit dem Hintergedanken der Vetternwirtschaft einzelner Politiker getroffen wurden, ist genauso Fakt.  Das Argument Menschenleben darf kein pauschaler Freibrief für Handlungen über das Grundgesetz hinaus sein.  Es ist kein Joker der immer sticht.  Hier ist vor allem eine möglichst breite und weitsichtige Betrachtung und Bewertung nötig.
 

Es kann auch eine folgenschwerere Entscheidung sein, wenn man dem Hase ausweicht um dessen Leben zu retten 

 

Persönlich kann ich aber in der Abwägung einer Impfpflicht zustimmen.  Ich sehe diese  Einschränkung der Persönlichkeitsrechte einzelner, weniger schlimm als Folgen.

bearbeitet 30. November 2021 von Crischi74

[X-FEILE]

vor 47 Minuten schrieb DRS:

Für mich ist eher die Frage warum es überhaupt in dieser Situation zu so einen Verfahren kommen kann. In der Bevölkerung gibt es viele Tote, das ganze Land steckt sich gegenseitig an und es kommt alles zum Erliegen. Da muss man doch als Staat im Sinne der Gesundheit und des Volkes handeln können, wo ich auch glaube dass die Mehrheit des Volkes das auch versteht.

Sehe das grundsätzlich zwar auch so (Epidemie>Notlage>harte Gegenmaßnahmen wie Lockdown).
Dennoch wird das Recht, Entscheidungen der Staatsführung bzw. des Parlaments auch in einer Notlage durch den BGH als Verfassungsorgan überprüfen lassen zu können, nicht ausser Kraft gesetzt. Das mag man als mühsam und hinderlich auffassen, stellt aber eben durch den möglichen Einbezug der Judikative die Entscheidungen der Legislative auf eine breitere und kontrollierte Basis im Sinne des GG.

Aus meiner Sicht ist es zudem von Vorteil, dass die seinerzeitigen Maßnahmen haben stattfinden können und nun die höchstrichterliche Bestätigung nachfolgt. Andersrum, etwa durch einen ablehnenden Eilbeschluss den Frühjahrs-Lockdown verhindert zu haben, wäre schlecht gewesen. Das sieht eine offensichtliche (Kläger-)Minderheit zwar anders; die hat aber wohl immer noch nicht begriffen, wie ernst die Lage ist.

[DRS]

vor 18 Minuten schrieb Crischi74:

Das Argument Menschenleben darf kein pauschaler Freibrief für Handlungen über das Grundgesetz hinaus sein.

Grundsätzlich  bin ich da ganz bei dir, aber in diesem Falle würde ich das anders sehen. In diesem Falle müssen ja auch viele noch vor sich selbst geschützt werden. Wenn Menschenleben deswegen gefährdet werden, weil man dagegen klagen kann, halte ich das persönlich für völlig indiskutabel, auch in einer Demokratie. 

[Gast]

vor 1 Minute schrieb DRS:

völlig indiskutabel, auch in einer Demokratie

Hi, das scheint mir ein Kurz-Schluss zu sein, weil Demokratie nur ist, wenn bestimmte Rechte garantiert sind. Sonst kämen wir zu einer Art "Notverordnung", womit ich Dir ausdrücklich nichts unterstelle; mir fällt nur im Moment kein anderes Wort ein. Die Politik ist gefordert, den knappsten und effektivsten Weg zu wählen. Dass sie offenbar im Moment versagt hat, ist allerdings traurig.

[FXF Admin]

Das ist in meinen Augen ein Dilemma:

• Einerseits ist in einer  Krisensituation schnelles und sachorientiertes Handeln zur Gefahrenabwehr notwendig.
• Wenn eine Gesellschaft so etwas ermöglicht, muss sie sich Gedanken machen, wie sich ein Missbrauch vermeiden lässt.

Wir haben dafür das Prinzip der Gewaltenteilung, das sich bewährt hat – und dessen Fehlen oder Aushöhlen in anderen Staaten zu einer Gefahr für die Demokratie wird.

Ist schwer auszuhalten – diese Abwägung zwischen Retten von Menschenleben und Erhalt abstrakter demokratischer Prozesse.

Schrecklich aber auf lange Sicht besser als alle Alternativen…

Andreas

[Allradflokati]

vor 28 Minuten schrieb DRS:

Wenn Menschenleben deswegen gefährdet werden, weil man dagegen klagen kann, halte ich das persönlich für völlig indiskutabel, auch in einer Demokratie. 

Ich bin da grundsätzlich auch bei dir, denn das kommt ja einer "rechtlichen Triage" sehr nahe.
Trotzdem werden unsere Politiker nicht reflexartig und unbedacht gehandelt haben.
Die nachträgliche und höchstrichterliche Überprüfung ist auf jeden Fall gerechtfertigt, schon um die ständig dagegen redenden ewigen Zweifler eines Besseren zu belehren.
Auch wenn solche frühen Rufe nach einer gerichtlichen Klärung eher "reflexartig" auftauchen, muss das unsere Demokratie aushalten.
Allein die Infektionslage richtet sich nicht nach Klage- oder Richtersprüchen.
Falls bei der Überprüfung der eine oder andere Beteiligte nicht so gut wegkommt, kann das die Justiz ja auch nachträglich bewerten und ggf. sanktionieren.
Nichts getan zu haben wäre jedenfalls keine Option gewesen - und ist es weiterhin nicht!

[DRS]

Wie gesagt will ich nicht die Demokratie in Frage stellen, das liegt mir fern, nur ich sehe ja was um mich herum hier passiert. da werden die Patienten nach Hannover geflogen, die Mitarbeiterschar im Mediamarkt ist bereits so dezimiert, dass die Opas schon 12 Wochen warten müssen, bis man ihren Fernseher anschließt (eigentlich unwichtig, aber auch eine Folge), dann melden die Landkreise, dass sie gar keinen mehr richtig testen können, von der Nachverfolgung wollen wir da schon gar nicht mehr reden. Jetzt heißt es freiwillig in die Quarantäne, was zwar auch funktionieren müsste, wenn man normal denken würde. Nun häufen sich die Meldungen, dass hier der öffentliche Nahverkehr auf manchen Strecken durch kranke Mitarbeiter schon komplett zum Erliegen kommt. Heute ist dazu noch ein Schneechaos, wo gar nichts mehr geht, weil anscheinend auch die Stadtbetriebe bereits so dezimiert sind, dass ich meinen Nachbarn durch den Wald zum Impfen fahren muss, weil es ja über die Straße nicht mehr geht. Da komme ich schon zum Überlegen, ob ich dem Krankenhaus meinen Lada Niva zur Verfügung stellen sollte, damit sie wenigstens noch zu den Kranken kommen, wenn der Hubschrauber gerade mal nicht zur Verfügung steht, weil er an der Ostsee ist.

Ich wag mir gar nicht darüber nachzudenken, wenn die das heute genau anders entschieden hätten. Soweit musste es jedenfalls nicht erst kommen, weil für meine Begriffe eine Regierung auch mal schnell handeln muss, aber @FXF Adminhat es ja auf den Punkt gebracht, was ich auch wirklich genauso sehe.  Man hätte vielleicht den Weg als Regierung bereits im Sommer gehen müssen, aber da haben ja auch die Wissenschaftler schon vor dem Winter gewarnt und außerdem erleben wir das ja nun schon zum zweiten Mal. da wäre jetzt die rechtliche Seite für alle Eventualitäten auch bereits abgeklärt.

 

[Crischi74]

Meine ganz persönliche Meinung:  Patientenverlegungen sind ein Zusätzliches Risiko für die Patienten und nur die zweitbeste medizinische Versorgung.  
Patientenverlegung auch über das Bundesland hinaus ist aber nichts Neues.

Das mit dem Bundeswehr-Flugzeug zu machen ist auch ok weil zum Einen der Staat hier die Verfügung darüber hat und auch die Maschine für genau für so etwas ausgestattet ist und besser geeignet für die langen Stecken als ein Transport per Hubschrauber.

Ganz klares Kalkül bzw. wichtiger Nebeneffekt ist allerdings auch die Medienwirksamkeit solcher Bilder. Hier gibt es einen Unterschied in der Wirkung wenn das uniformierte Luftwaffe macht statt weiße Kittel und ein Rotkreuz-Flugzeug oder Hubschrauber des ADAC.
 

Ohne die Särge auf den Militär-LKWs in Italien, hätte anfangs niemand die global ernste Lage der Pandemie wahrgenommen.

bearbeitet 30. November 2021 von Crischi74

[thomasL2]

vor 27 Minuten schrieb DRS:

…

Ich wag mir gar nicht darüber nachzudenken, wenn die das heute genau anders entschieden hätten. Soweit musste es jedenfalls nicht erst kommen, weil für meine Begriffe eine Regierung auch mal schnell handeln muss, aber @FXF Adminhat es ja auf den Punkt gebracht, was ich auch wirklich genauso sehe.  Man hätte vielleicht den Weg als Regierung bereits im Sommer gehen müssen, aber da haben ja auch die Wissenschaftler schon vor dem Winter gewarnt und außerdem erleben wir das ja nun schon zum zweiten Mal. da wäre jetzt die rechtliche Seite für alle Eventualitäten auch bereits abgeklärt.

 

…das sehe ich im Prinzip ebenso. So schlecht wie es jetzt den Anschein hat (oder besser wie es sich in diesem Jahr real dargestellt hat) ist weder unsere Politik (Regierung) im Allgemeinen, noch unser Gesundheitssystem im Speziellen und schon garnicht die Demokratie generell. Unser Hauptproblem in 2021 war m.E. die Tatsache, dass es ein Wahljahr war. Wenn auch eigentlich unverzeihlich, so kann ich doch grundsätzlich zumindest nachvollziehen, dass sich manch ein Entscheider dazu entschieden hat, NICHT zu entscheiden, was wiederum dazu führte, dass sehr oft zu vorsichtig und zu spät (ok - mitunter auch falsch) entschieden wurde.

Also ganz entschieden ein Jahr falsch oder garnicht entschiedener Entscheidungen. (man verzeihe mir bei diesem ernsten Thema die albernen Wortspielchen 😎)

Darüberhinaus sehe ich ein womöglich viel kritischeres Problem, welches hier offen zu Tage tritt:

Die Gedanken über das EGO hinaus sind in unserem Land anscheinend recht spärlich. Ich habe heute früh eine Reportage aus Spanien gehört (HR1) die ziemlich deutlich gemacht hat, dass man dort die sehr hohe Impfquote erreicht hat, weil die Menschen ganz einfach AUCH daran denken ihre Mitmenschen schützen zu wollen. Eine spanische Krankenschwester wollte kaum glauben, dass hier in D in Kranken- und Pflegeeinrichtungen KEINE Impfquoten >90% erreicht werden. Und anscheinend (so denn die Zahlen nicht inzwischen überholt sind) ist es ja wohl deutlich erkennbar, dass DACH in Europa die schlechtesten Impfquoten haben. Ich persönlich habe dafür keine fundierte Erklärung. Österreich prescht ja nun wohl vor mit einer allgemeinen Impfpflicht. Wenn es denn nicht anders geht…

Gruß und bleibt gesund

Thomas

bearbeitet 30. November 2021 von thomasL2
Rechtschreibung

[AS-X]

Also an eine Showveranstaltung bei der Patientenverlegung glaube ich definitiv nicht. Hier geht es um sinnvolle Auslastung  der Ressourcen.
Das die Bilder helfen können die Situation auch bildlich begreifbar zu machen, wie bei anderen Nachrichten auch, ist unbestritten. Aber die Leugner wurden weder von den italienischen Militärfahrzeugen beeindruckt und werden jetzt auch nicht von einem Medevac Airbus bekehrt. 
Im Zweifel passiert genau das was jetzt auch hier anklang: Die Luftverlegung wird als Showveranstaltung abgetan. 

[docmartin]

Frei nach JFK (oder wem auch immer): "Frag nicht, was dein Land für dich tun kann sondern was du für dein Land tun kannst." Und Land sollte man mit Mitmenschen gleichsetzen...

Die derzeitige Situation bzgl. Impfquote in D/AU/CH ist ein Armutszeugnis für die soziale Kraft (eines Teils) der Einwohner und eine Bestätigung der alten Legenden über die soziale Integrität der Menschen in den Länder Südeuropas. 

Ich brauche keinen Lockdown um angemessen auf die derzeitige Situation zu reagieren, halte ihn aber deswegen für unumgänglich, wenn wir weiterhin handlungsfähig in den Krankenhäusern bleiben wollen.

 

 

[forensurfer]

Hallo Freunde und Mitforisti

Ich bin heilfroh, dass wir in unserem Landkreis "nur" bei etwas über 200er Inzidenz liegen! Das bedeutet aber trotzdem, dass wir bei über 189.000 Menschen nur noch 3 freie Notfallbetten haben. Da muss nur neoch ein Unfall auf den Landstraßen passieren und es wird zappenduster - ganz ohne Corona.

Die Entscheidung des BVerfG hat mich aufatmen lassen und ich hoffe sehr, dass auch die zuständigen Politiker (Vertreter des Volkes) nun mit einem gestärkten Grundgefühl auch die weitere Pandemie sorgsam begleiten und vor allem die richtigen Entscheidungen fällen.

Wir brauchen weniger Überlegungen als tatkräftige Maßnahmen. Unser bisheriger Gesundheitsminister ist zum Glück bald Geschichte - leider hat er sich die letzten Wochen nicht mit Ruhm bekleckert und das gibt bei mir nicht nur einen Abzug in der B-Note!

Ich wünsche euch allen und den Menschen außerhalb des Forums, dass Einsichten in erforderliche Maßnahmen wachsen und wir alle gut durch diesen Winter kommen.... das Leben hat noch so viel zu bieten....

 

(und Fuji nächstes Jahr Jubiläum )

[ing]

vor 5 Minuten schrieb forensurfer:

Die Entscheidung des BVerfG hat mich aufatmen lassen und ich hoffe sehr, dass auch die zuständigen Politiker (Vertreter des Volkes) nun mit einem gestärkten Grundgefühl auch die weitere Pandemie sorgsam begleiten und vor allem die richtigen Entscheidungen fällen.

Hm, Frau Esken soll laut WDR5 gesagt haben, dass Urteil beziehe sich explizit auf die Situation im Frühjahr. Jetzt brauche man keinen Lockdown, weil ja viel mehr geimpft seien. Frau Baerbock meinte Ende letzter Woche noch, man solle erst mal drei Wochen abwarten, ob 2G und 3G was bringen würden. Ich habe jetzt mehrere Podcastinterviews mit jungen Abgeordneten der Ampelkoalition gehört. Ist alles nicht so berauschend, was die zur Pandemiebekämpfung sagen. 

Was ist da eigentlich los? Herr Spahn hat als einziger geschäftsführender Minister keinen Nachfolger, mit dem er sich absprechen könnte. Kann es sein, dass Olaf keine Lust hat, unter Karl Kanzler zu sein, die SPD aber auch niemand findet, der unter Karl Gesundheitsminister werden möchte?

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